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Sehr geehrter Hans Karl,

danke für Ihre Nachricht! 

Landesverteidigung, Katastrophenschutz, Assistenzeinsatz an den Grenzen oder das Mitwirken bei internationalen Einsätzen auf europäischer und internationaler Ebene - um die vielfältigen Aufgaben bestmöglich zu erfüllen, braucht es ein leistungsfähiges österreichisches Bundesheer. Dazu bekennen wir uns. Ein leistungsfähiges Bundesheer ist Voraussetzung für eine umfassende Landesverteidigung. 2018 wurde das Budget daher bereits nominell erhöht: Es lag um rund 60 Millionen € höher als 2017. 2019 kommen nochmals ca. 30 Millionen € mehr dazu. Für den effektiven Schutz unserer Staatsgrenzen stehen zusätzlich insgesamt 98 Millionen € bereit. 

Am 3. Juli haben wir im Parlament einen Antrag eingebracht, durch den weitere Mittel für das Heer sichergestellt werden sollten. Dadurch wäre klargestellt gewesen, dass das Budget für das Bundesheer ab 2021 deutlich anwächst. Leider wurde das von der rot-blauen Allianz im Parlament abgelehnt und stattdessen ein völlig unrealistischer und populistischer Antrag durchgebracht, der mit seriöser Budgetpolitik rein gar nichts zu tun hat. Hier wird mit verantwortungsloser Effekthascherei vor der Wahl agiert, die dem Bundesheer schlussendlich gar nichts bringt! Uns geht es vielmehr darum, nachhaltige Budgetpolitik und Planungssicherheit für das Bundesheer sicherzustellen.

Als neue Volkspartei werden wir uns auch in Zukunft für ein starkes und einsatzfähiges Österreichisches Bundesheer einsetzen, auf das sich die Österreicherinnen und Österreicher verlassen können.

Am 29. September geht es darum, dass der erfolgreiche Reformkurs mit Sebastian Kurz fortgesetzt werden kann und wir hoffen dabei auf Ihre Unterstützung.

Liebe Grüße, 


Wir für Kurz
Lichtenfelsgasse 7, 1010 Wien